In der Debatte um die Holzkirchner Südumfahrung sorgten die Gegner zuletzt für Aufsehen, darunter eine öffentlichkeitswirkame Forderung nach einer Sondersitzung. Doch Bürgermeister Olaf von Löwis wollte nicht. Nun haben die Macher von „Stop Südumgehung“ einen Brandbrief verschickt.
Die Umfahrungsgegner wollen eine klare Position des Holzkirchner Gemeinderates. Eine Forderung, die Bürgermeister Olaf von Löwis abgelehnt hat. Nun bekommt er weiteren Gegenwind.
Gestern ist die Frist für die offizielle Bürgerbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ausgelaufen. Und damit auch die Möglichkeit für die Bürger sich zur Aufnahme der Holzkirchner Südumfahrung in den sogenannten „vordringlichen Bedarf“ zu äußern.
Zwar stehen mittlerweile alle Fraktionen bis auf die CSU im Holzkirchner Gemeinderat der Umfahrung zumindest in Teilen kritisch gegenüber. Doch auch das führte nicht dazu, dass CSU-Bürgermeister Olaf von Löwis den Gegnern nachgab. Die geforderte Sondersitzung lehnte er mit Verweis auf den fehlenden Sinn einer solchen ab.
Der Beschluss vom 24. März 2015 lege fest, so Löwis am vergangenen Freitag, dass eine Positionierung erst nach einer Entscheidung über die Aufnahme der Korridore in den Bundesverkehrswegeplan erfolgt. Derzeit gebe es allerdings keine konkreten Trassen.
Schweigespirale in Holzkirchen?
Eine Antwort, mit der die Gegner der Bürgerinitiative „Stop-Südumgehung“ nach eigener Aussage bereits gerechnet haben. Daher nutzen sie nun einen offenen Brief an Rathaus und alle Gemeinderäte, um diesen „Ihre bisherigen Versäumnisse aufzuzeigen“.
So schreiben sie von einer Schweigespirale, die in der Gemeinde und auch im Gemeinderat herrscht. Demnach hänge die Bereitschaft der Holzkirchner, sich öffentlich zu Ihrer Meinung zu bekennen, von der Einschätzung des Meinungsklimas ab. Die Erklärung für eine Schweigespirale liefern sie gleich mit:
Widerspricht die eigene Meinung der als vorherrschend betrachtenden Meinung, so gibt es Hemmungen, sie zu äußern, und zwar umso stärker, je ausgeprägter der Gegensatz wird. Es kommt zur sogenannten Schweigespirale.
Insgesamt sechs Anträge zählen die Verantwortlichen der BI aus den vergangenen zwei Jahren auf, die laut offenem Brief entweder „vertagt, ignoriert oder als nicht wichtig abgehandelt wurden“. Den Grund vermuten die Gegner in der dargestellten Schweigespirale.
So wurde die Bevölkerung unter anderem getäuscht, weil von Behördenseite nicht darüber informiert worden sei, dass die Miesbacher Straße sowie die Innere Tegernseer Straße von einer Staats- zur Bundesstraße hochgestuft wurden. Auch das Argument der falsch eingestellten Navigationsgeräte, die kürzere Strecken und vor allem höherrangige Straßen bevorzugen würden, führen die „Stoppler“ an. Dies ziehe noch mehr Durchgangsverkehr in den Ort.
Dabei sehen die Gegner, im Gegensatz zu Bürgermeister von Löwis durchaus Gesprächsbedarf und sie betonen abschließend: „Sehr gravierende Punkte im Verkehrskonzept werden nicht behandelt oder ignoriert. Wir fordern Bürgernähe und Lösungsansätze zeitnah.“